Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017

Protokoll noch nicht genehmigt! Die Veröffentlichung der Antworten erfolgt erst nach Genehmigung!

 

Sachstand beschlossener Investitionen zur Transparenz für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
und aller Bürger.

Baumaßnahme FW Gerätehaus Cappel
1. Geplanter Beginn der Maßnahme oder Datum wann begonnen wurde.
2. Geplanter Abschluss der Maßnahme oder Datum bis wann mit der Fertigstellung zu rechnen
ist.
3. Erwartete Gesamtkosten der Maßnahme.
4. Gesamthöhe der zu erwartenden Zuschüsse.
5. Höhe der bereits bewilligten Zuschüsse.
6. Höhe der Abweichung zu den beantragten Zuschüssen und der tatsächlich bewilligten Zuschüsse.
7. Gesamtbetrag der bis zum 31.03.2017 bereits aufgelaufenen Kosten für die Maßnahme.

 

Sachstand beschlossener Investitionen zur Transparenz für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
und aller Bürger.
Baumaßnahme Alter Friedhof Fritzlar
1. Geplanter Beginn der Maßnahme oder Datum wann begonnen wurde.
2. Geplanter Abschluss der Maßnahme oder Datum bis wann mit der Fertigstellung zu rechnen
ist.
3. Erwartete Gesamtkosten der Maßnahme.
4. Gesamthöhe der zu erwartenden Zuschüsse.
5. Höhe der bereits bewilligten Zuschüsse.
6. Höhe der Abweichung zu den beantragten Zuschüssen und der tatsächlich bewilligten Zuschüsse.
7. Gesamtbetrag der bis zum 31.03.2017 bereits aufgelaufenen Kosten für die Maßnahme.

 

Rückfragen zu den Anfragen aus der Sitzung vom 16. Februar 2017
Baumaßnahme Stadthalle, Personenaufzug
1. Wann wurde der Planungsauftrag vergeben?
2. Welche Absprachen sind mit der Bauaufsicht erfolgt?
3. Wann wurde mit der Brandschutzplanung begonnen?
4. Konkretisieren Sie, wann mit dem Baubeginn gerechnet werden kann (eine Zeitplanung ist
hier sicherlich möglich)
5. Ist eine, aufgrund der dringenden Umsetzung für ältere und gehbehinderte Menschen, bevorzugte
Umsetzung der Baumaßnahme möglich?
6. Kann die Verwaltung den Vorgang für Planung und Brandschutz beschleunigen?

 

Sachstand beschlossener Investitionen zur Transparenz für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
und aller Bürger.
Baumaßnahme Umbau Rossmarkt
1. Geplanter Abschluss der Maßnahme.
2. Erwartete Gesamtkosten der Maßnahme.
3. Gesamthöhe der zu erwartenden Zuschüsse.
4. Höhe der bereits bewilligten Zuschüsse.
5. Höhe der Abweichung zu den beantragten Zuschüssen und der tatsächlich bewilligten Zuschüsse.
6. Gesamtbetrag der bis zum 31.03.2017 bereits aufgelaufenen Kosten für die Maßnahme.

 

Sachstand beschlossener Investitionen zur Transparenz für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
und aller Bürger.
Baumaßnahme MFH Ungedanken
1. Geplanter Beginn der Maßnahme oder Datum wann begonnen wurde.
2. Geplanter Abschluss der Maßnahme oder Datum, wann mit der Fertigstellung zu rechnen
ist.
3. Erwartete Gesamtkosten der Maßnahme.
4. Gesamthöhe der zu erwartenden Zuschüsse.
5. Höhe der bereits bewilligten Zuschüsse.
6. Höhe der Abweichung zu den beantragten Zuschüssen und der tatsächlich bewilligten Zuschüsse.
7. Gesamtbetrag der bis zum 31.03.2017 bereits aufgelaufenen Kosten für die Maßnahme.

 

Rückfragen zu den Anfragen aus der Sitzung vom 16. Februar 2017.
1. Wo wurde die mobile Geschwindigkeitsanzeige bisher aufgehängt? Welche Ergebnisse
konnten an welchen Straßen bisher ermittelt werden? Bitte nennen Sie konkrete Fakten!
Konkretisieren Sie Ihre Aussagen vom 16. Februar 2017.
– Wurde die mobile Geschwindigkeitsanzeige nur im Stadtteil Werkel eingesetzt?
– Wenn ja, warum nicht an anderen Orten?
– Welche Auswertung wurde vorgenommen (wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen
wurden aufgezeichnet)
2. Leider ist die Beantwortung der Frage zu den Vorteilen des gemeinsamen Ordnungsbezirks
nicht befriedigend. Konkretisieren Sie Ihre Ausführungen und nennen konkrete Beispiele.
– Besteht der einzige Vorteil im gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk mit Bad Wildungen
nur darin, das Geräte genutzt werden können, die in den frühen Morgen- oder in den späten
Abendstunden eingesetzt und ausgewertet werden können?
– Welche Vorteile ergeben sich konkret für Fritzlar? Z.B. Mehreinnahmen?
3. Aufgrund welcher rechtlicher Grundlage, ist die Vorgabe des Magistrats für den Zugang zu den
Geschäftsräumen des „Telefonshops“ (neben Bonita) (Haus Nr. 7) ergangen?
– Bei Haus Nr. 8 wurde ein steileres Gefälle im öffentlichen Raum akzeptiert und dem Eigentümer
auferlegt, das Pflaster auf einer Fläche von ca. 22-25 Quadratmetern vor dem Gebäude
aufzunehmen. Warum wird nicht bei Haus Nr. 7 genauso verfahren wie bei Haus Nr.
8?
– Wie führt eine Stufenanlage zu einer Barrierefreiheit?
– Ist der Grundsatz der Gleichbehandlung gewahrt?
Allgemeine Anfragen
Zum Antrag der Koalition aus CDU FW-Fritzlar und FDP zur Transparenz, vom 17.08.2016:
Die Veröffentlichung der Stavo-Protokolle ist umgesetzt, wie ist der Status bei den Ortsbeiräten?
Es steht noch aus, die Veröffentlichung des Haushaltes auf der Homepage der Stadt Fritzlar,
wann ist hier mit Umsetzung zu rechnen?