Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2020

  Anfragen der FREIE WÄHLER FRITZLAR zur schriftlichen Beantwortung:

Leider kommt es häufig vor, dass Unterlagen bspw. Protokolle der Stavo nicht im Extranet eingestellt werden, obwohl diese bereits auf der Homepage der Stadt Fritzlar veröffentlicht wurden. Wieso kommt es zu diesen Verzögerungen? Wie können diese künftig vermieden werden? Wenn die Dokumente nicht zeitnah eingestellt werden, ist die Folge, dass auch das Extranet nicht regelmäßig genutzt wird. Gibt es Erkenntnisse über die Nutzung des Extranets durch die Stadtverordneten und den Magistrat? Wird das Extranet regelmäßig genutzt?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Ladesäulen für Elektrofahrzeuge sind rar in Fritzlar. Daher sind die wenigen Ladeplätze sehr begehrt. Um möglichste vielen Besitzern von E-Autos das Laden zu ermöglichen, ist es sinnvoll die Parkdauer an den wenigen vorhandenen Ladesäulen auf den Ladevorgang zu begrenzen. Die aktuell angebrachten Schilder verfehlen diese Wirkung gänzlich. So kann ein Fahrzeug mit ausreichend gezahlten Parkschein einen Platz auch den ganzen Tag blockieren bzw. am WE gar ohne Parkschein dauerhaft an einer Säule parken. Es ist für einen Außenstehenden nicht ersichtlich, wann der Ladevorgang tatsächlich beendet ist. So blockieren aktuell immer wieder wenige Fahrzeuge sehr lange die wenigen Ladeplätze. Ist es möglich, die Parkdauer an den Ladesäulen tatsächlich auf die Ladedauer zu begrenzen; beispielsweise durch das Einlegen einer Parkscheibe. Jedes gängige Elektrofahrzeug sollte bspw. ausreichend innerhalb von 1-2 Stunden geladen sein.

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Aufgrund eines Notfalles kam es bei der Anfahrt eines Fritzlarer Rettungsdienstes im Wohngebiet Weinbergsiedlung zu einer „falschen Anfahrt“ im Bereich des Traubenwegs. Dieser ist nicht durchgängig befahrbar und der Rettungsdienst musste in dieser zeitkritischen Notfallsituation wieder zurückfahren. Aufgrund dieses Vorfalls sind einige Anwohner an uns herangetreten und sich hinsichtlich der Abstimmung der Anfahrt von Rettungskräften Sanitäter/Feuerwehr erkundigt. Eine „falsche Anfahrt“ kostet im Zweifelsfall wichtige Minuten. Gibt es eine Abstimmung mit den örtlichen Rettungsdiensten? Ist eine alternative Anfahrt zum hinteren Siedlungsgebiet bspw. über den Feldweg im Notfall vermerkt bzw. mitgeteilt? Wie kann künftig eine zielführende Abstimmung mit den Rettungsdiensten realisiert werden?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

In der Nikolausstraße ist ein erheblicher Schaden an einem Revisionsschachtdeckel, der nach Aussage der Anwohner auch schon begutachtet wurde. Allerdings ist der Schaden nicht zufriedenstellen behoben, da der Deckel beim Überfahren eines PKW geräuschvoll wackelt und auch die Pflastersteine nur noch locker im Deckel liegen. Wann ist mit einer Reparatur zu rechnen?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Im Rahmen des Antrages zur Modernisierung des Spielplatzes aus dem Jahr 2016 und im Rahmen einer Anfrage aus 2018 haben wir nach der Reparatur der Tischtennisplatte in der Allee gefragt Ist eine Reparatur überhaupt noch vorgesehen? Wann soll diese realisiert werden?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

In der letzten Sitzung der Verkehrskommission wurde das Aufbringen einer Stop-Bodenmarkierung an der Kreuzung L3150/Frankfurter Straße aufgrund des erhöhten Unfallaufkommens beschlossen. Bisher ist dieser nicht vorzufinden. Welche Hinderungsgründe gibt es? Wann ist das Aufbringen der Bodenmarkierung vorgesehen?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Zuletzt berichteten Sie von Problemen bei der Standortsuche für die W-Lan-Technik am Markplatz. Sind die Probleme beseitigt und geeignete Standorte gefunden? Wann ist mit der „Digitalisierung des Marktplatzes“ und dem Anschluss an das 21 Jahrhundert zu rechnen?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Können Sie uns eine Übersicht über die aktuelle Nutzung der App Pay by Phone als bargeldlose Alternative geben? Wie häufig wird die App genutzt? Welchen Anteil der Einnahmen (prozentual) an den vereinnahmten Parkgebühren der Stadt Fritzlar machen diese Zahlungen über die App aus?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde auf Antrag der Freien Wähler mit Ergänzung des Bürgermeisters für die Sicherstellung des dauerhaften Ganztagsangebots an der Grundschule an den Türmen ein Betrag von 10.000€ für den Förderverein beschlossen. Ein aktuelles Schreiben der Schulleiterin vom 2. September zeigt, dass es von keiner Institution finanzielle Unterstützung gab. Das Angebot für die 4. Klassen wurde aufgrund finanzieller Engpässe kurzfristig eingestellt. Wurden die 10.000€ nicht bezahlt? Wenn nein: Was ist der Grund dafür? Wenn ja: Wie erklärt sich das Schreiben der Schulleiterin?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht