Stadtverordnetenversammlung vom 05.11.2020
Anfragen der FREIE WÄHLER FRITZLAR zur schriftlichen Beantwortung:
Tischtennisplatte Allee Nach Ihrer Erläuterung in der letzten Stadtverordnetensitzung, sollte ein Netz angebracht werden. Wann ist mit der Ausführung der Maßnahme zu rechnen.
Bürgermeister Spogat antwortete wie folgt:
Noch im September wurde die Tischtennisplatte in der Allee gereinigt und das bereits bestellte Tischtennisnetz durch die Mitarbeiter des Bauhofes angebracht.
Bitte erläutern Sie uns, wie hoch sich die bisherige Einnahme aus festgestellten Verstößen gegen die bestehenden Coronaregeln in der Stadt Fritzlar beläuft. Wie viele Verstöße gab es bisher? Gibt es Mehrfachverstöße? Wenn ja, wie viele?
Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:
Es werden keine Statistiken oder Listen für Verstöße gegen die Corona-Regeln ge-führt, deshalb ist auch nicht bekannt, wie viele Verstöße verzeichnet sind. Mögliche Einnahmen können deshalb nicht genannt werden, diese sind nur beim Landkreis vorhanden. Es gehen neben den eigenen Ermittlungen vermehrt Hinweise aus der Bevölkerung oder der Polizei direkt an den Kreisausschuss. Sollten weitere Fragen ihrerseits bestehen, bitte ich Sie, sich dorthin zu wenden. In der Telefonkonferenz mit dem Landrat letzte Woche, wurde diese Thematik angesprochen. Kreisweit werden keine Auswertungen zu den Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern geführt.
Teerdecke Gießener Str. Höhe Evangelische Kirche Hier wurde das bestehende Pflaster durch eine Teerdecke ersetzt. Bitte erläutern Sie uns: Warum wurde das Pflaster durch Teer ersetzt? Ist dies eine vorübergehende Maßnahme? Wie sind die Gesamtkosten dieser Maßnahme?
Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:
Das Pflaster in Höhe der Gießener Straße am Werkeltor hat sich wieder einmal stark gesetzt und verkantet, sodass hier Stolperkanten entstanden sind. Aufgrund der Ver-kehrssicherheitspflicht wurden zunächst keine Pflastersteine neu verlegt, denn das hätte nur für einen kurzen Zeitraum Abhilfe geschaffen, insbesondere, weil in diesem Bereich momentan vermehrt LKW-Verkehr durch die Baumaßnahmen zu verzeichnen ist. Begründet wird diese ständige Verschiebung des Pflasters, wie auch am Jordan, durch die vermutlich im Untergrund befindlichen festen Betonschichten, die nach Ab-schluss aller Baumaßnahmen durch die Abteilung Tiefbau begutachtetet werden müssen. Die Gesamtkosten für die Asphaltierung betrugen ca. 4.000 Euro.