Stadtverordnetenversammlung vom 28.05.2020

  Anfragen der FREIE WÄHLER FRITZLAR zur schriftlichen Beantwortung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Dezember 2019 beschlossen, die Stadt Fritzlar ab März 2020 beim „Stadtradeln“ anzumelden. Per 14.05.2020 ist auf der Internetseite der Aktion, noch keine Anmeldung der Stadt Fritzlar registriert. Bis wann wird die Anmeldung erledigt? Wie wäre ein städtisches Konzept zur Verfügungstellung von öffentlichen E-Bikes zu realisieren?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Der Hintergrund dieser Feststellungen und Fragen ist eine vorliegende Beschwerde: Im Fritzlarer Krankenhaus hat der ärztliche Bereitschaftsdienst Räume zur Ausübung der Notdienste. Es sollte im Interesse des Krankenhauses sein, dass durch diesen externen Dienst, der Ruf des Krankenhauses nicht leidet. Fehldiagnosen und Falschmedikationen sollten nicht wegen dem Mangel an Arztpersonal dieses Dienstes, auf das Krankenhaus zurückfallen. Auch mögliche Mängel bei der Hygiene in den Räumlichkeiten sollten nicht vorkommen. Wie kann sichergestellt werden, dass gemäß der Vorgabe des ärztlichen Bereitschaftsdienstes, nur aktuell niedergelassene Ärzte den Dienst verrichten und nicht durch, in Rente befindliche Ärzte aufgefüllt wird? Wie kann deutlich und öffentlich gemacht werden, dass der ärztliche Bereitschaftsdienst kein eigener Service des Krankenhauses ist? Wie finden Kontrollen der Räumlichkeiten zur Hygiene durch das Krankenhaus statt?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Im Bestand der „digitalen Dorflinde“ des Landes Hessen ist zu sehen, dass die digitalen Hotspots am Busbahnhof scheinbar über dieses Programm realisiert wurden. Bitte informieren Sie uns, wann über dieses Programm Hotspots nun für die Fritzlarer Ortsteile vorgesehen ist.

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch micht veröffentlicht

Für das Jahr 2020 wurde von Ihnen die Eröffnung des Museums Hochzeitshaus angekündigt. 1. Wie ist der aktuelle Zeitplan? 2. Wie stellen Sie sicher, das beschlossene Budget einzuhalten? 3. Wie ist die Innenausstattung in der geplanten Ausführung finanziell abgesichert? 4. Wie wird der Tagesbetrieb sichergestellt bzw. durch wen oder was?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Fertigstellung Anbindung „die Brautäcker“ In der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2018 wurde unter Punkt 9.1. beschlossen, dass die Fertigstellung der Anbindung durch „die Brautäcker“ noch zu erfolgen hat. Bitte informieren Sie uns, wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist. Insbesondere eine Zählung der Fußgänger für eine geplante Fußgängerampel, macht nur unter dieser Prämisse Sinn und ist bis dahin zu verschieben.

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Gibt es in Fritzlar eine Gedenkkultur im Hinblick auf die Geschichte der Juden in Fritzlar oder ist so etwas geplant?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Hessentagsinvestitionen Für den Hessentag sind Investitionen für den sozialen Wohnungsbau geplant, angelehnt an frühere Anträge der Freien Wähler. Zudem soll ein Kunstrasenplatz, ein Kitaneubau im Zennernpark, sowie der Neubau von drei Verkehrskreiseln realisiert werden. Bitte erläutern Sie Ihre Vorhaben kurz.

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Kindergarten Sehrgärten 1. Wie ist der aktuelle Zeitplan? 2. Wie stellen Sie sicher, das der Budgetplan nicht überzogen wird?

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht

Aktueller Stand Parkplatzsituation Bahnhof 1. Bitte informieren Sie uns über den aktuellen Sachstand der Park- und Zufahrtsmöglichkeit. 2. Wurden vom Eigentümer des Bahnhofs die geforderten Rückbauten erledigt? 3. Ist noch ein Ausbau von Parkplätzen vorgesehen? 4. Es liegt Ihnen ein Konzept zur Verlegung des Zustiegs- und Parkmöglichkeiten auf der gegenüberliegenden Seite vor. Bitte stellen Sie das Konzept kurz vor. 5. Wie stellen Sie sicher, dass bis zum Hessentag eine moderne, schöne und funktionsfähige Infrastruktur am Bahnhof zu gewährleisten ist.

Bürgermeister Spogat beantwortet die Anfragen wie folgt:

noch nicht veröffentlicht